Zukunftsoffensive

Die Coronakrise ist noch nicht überwunden – eine Tatsache, die sich an der aktuell aufsteigenden vierten Welle erkennen lässt. Wenngleich also die Weltwirtschaft sich – branchenmäßig durchaus unterschiedlich – bereits zu erholen beginnt, wird es dauern, bis die Flurschäden beseitigt und das Vorkrisenniveau erreicht sein wird. Zudem wird als Folge der Pandemie vieles anders geworden sein oder werden müssen. Dies erfordert allein der vom Menschen verursachte Klimawandel sowie der digitale und demographische Wandel. Im internationalen Vergleich hinkte Österreich schon vor Ausbruch von Covid-19 hinterher: Bei der CO2-Reduktion Schlusslicht in Europa, bei der Digitalisierung im OECD-Vergleich nur auf dem beschämenden 13. Platz, und die Herausforderung des demographischen Wandels werden immer wieder auf die lange Bank geschoben. Hinzu kam der pandemiebedingte Wirtschaftseinbruch, der hierzulande deutlich stärker ausgefallen ist als etwa in der Schweiz. Wegen der lange bestehenden und der neu hinzugekommen krisenbedingten Strukturschwächen wird die Erholung langsamer erfolgen und länger dauern. Diese Schwächen betreffen besonders das Bildungswesen, die Universitäten, sowie Wissenschaft und Forschung. Es fehlt auch an grüner Stromversorgung und das dafür notwendige Netz. Wir sind Nachzügler bei grüner Wasserstoffanwendung, bei der Umstellung privater Ölheizungen und als Folge auch bei der Verringerung des CO2 Ausstoßes. Wir hinken beim Ausbau des Breitbandnetzwerkes hinten nach, ebenso bei der Anwendung Künstlicher Intelligenz, Industrie 5.0 und E-Government. Wir haben im Vergleich zur Schweiz den Güterverkehr auf Straßen und in Transit nicht im Griff, blockieren aber gleichzeitig sinnvolle, weil klimaverbessernde Verkehrsprojekte. Nicht zuletzt liegt auch der öffentliche Personennahverkehr weit hinter dem vergleichbarer Länder. All diese Versäumnisse, verschärft durch eine überdurchschnittliche Arbeitslosigkeit und zerrüttete Staatsfinanzen trotz Spitzensteuerbelastung haben bereits unsere Innovationsdynamik verlangsamt, Strukturschwächen weiter vergrößert und damit unsere Wettbewerbsfähigkeit verringert. Fazit: Es besteht dringender Handlungsbedarf, skizzierte Herausforderungen anzunehmen, wenn wir verhindern wollen, noch weiter zurückzufallen. Es gilt die Ärmel hochzukrempeln und endlich Nägel mit Köpfen zu machen, um nicht weiter an Boden zu verlieren, sondern zur Spitze aufzuschließen. Wir brauchen ein Erneuerungs- und Modernisierungsprogramm, eine entschlossene Zukunftsoffensive und vor allem deren rasche Umsetzung.

„Wir sind Nachzügler bei grüner Wasserstoffanwendung und bei der Umstellung privater Ölheizungen.“