Beanstandungen bei Corona-Kurzarbeit

Wien Die Finanzpolizei hat von April 2020 bis Juni 2021 über 31.000 Arbeitnehmer in mehr als 10.000 Betrieben in Zusammenhang mit der Kurzarbeit kontrolliert. Dies führte zu knapp 6000 Kontrollmeldungen, gab Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) bekannt. Der Großteil der Meldungen (4936) ging an das AMS, 648 an die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse (BUAK) sowie 297 an die Taskforce Sozialleistungsbetrug (SOLBE) im Bundeskriminalamt. Zudem stellte die Finanzpolizei über 850 Strafanträge, die sich im Zusammenhang mit den Kurzarbeitskontrollen ergaben, und beantragte Geldstrafen in der Höhe von knapp 1,7 Mio. Euro. Die meisten davon betrafen Verstöße nach dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz und dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz sowie dem Arbeitslosenversicherungsgesetz.