Europa zwischen den USA und China

Der Aufstieg Asiens, vor allem aber der atemberaubende Chinas, hat zu einer gewaltigen globalen Bedeutungsverschiebung geführt. Mit dieser wird zunehmend die nach 1945 entstandene amerikanische Weltordnung in Frage gestellt. Die so entstandene immer feindlichere Rivalität zwischen China und USA schafft zunehmend eine Weltunordnung, die nicht geeignet ist, die globalen Herausforderungen zu bewältigen. Der Westen hat massiv an Bedeutung verloren, und die Vision, dass die USA als alleinige Supermacht – und in ihrem Gefolge Europa – den Lauf der Welt bestimmen, hat sich aufgelöst.

Dies wird nirgends so deutlich wie im Nahen und Mittleren Osten. Es ist nie gelungen, dort eine Zone der Stabilität zu etablieren. Nach Großbritannien und Frankreich ziehen sich nun die USA aus der Region zurück. Despoten wie Russland oder die Türkei füllen das entstehende Vakuum. Auch Afrika scheint der Westen aus dem Blick verloren zu haben, im Gegensatz zu China, das dort verstärkt strategisch agiert. Peking demonstriert seine neue Stärke, während der Rest der Welt mit der Bewältigung der Pandemie beschäftigt ist. Dies führt zu steigender Rivalität und zur Gefahr von Konflikten zwischen den Apologeten, die beide den Anspruch auf Weltführerschaft erheben, nicht nur militärisch und ökonomisch, sondern auch bei Technologien, Standardsetzung sowie beim Einfluss in internationalen Institutionen: Es droht ein Kalter Krieg 2.0.

In diesem Umfeld droht Europa zerrieben zu werden. Ohnehin ist es mit Gefahrenherden vom Kaukasus über die Ukraine bis zum Westbalkan, vom Nahen Osten über Nordafrika bis zum Atlantik konfrontiert. Dazu kommen die innere Zerrissenheit und Handlungsunfähigkeit der EU (Stichwort Ungarn, aber nun – zum eigenen Schaden – auch Österreich) sowie deren Unfähigkeit zur Verteidigung der eigenen Sicherheit. Damit fehlt es an Mitgestaltungsmöglichkeiten auf der Weltbühne. Europa läuft Gefahr, zum Spielball im Weltgeschehen zu werden. Dabei erfordert die Polarisierung zwischen USA und China von der EU in Kooperation mit gleichgesinnten Partnern die Übernahme von Verantwortung für die Wahrung der regelbasierten liberalen Ordnung und die Entwicklung von Lösungsansätzen für die globalen Herausforderungen. Gelingt dies nicht, droht eine Zweiteilung der Welt verbunden mit regionaler Abschottung, einer globalen Balkanisierung zum Schaden aller. “Either we hang together or we will hang separately.”

„Es fehlt an Mitgestaltungsmöglichkeiten auf der Weltbühne. Europa läuft Gefahr, zum Spielball zu werden.“