Leserbrief: Die Stunde des Bundespräsidenten

Die Kritik in Leserbriefen an meinen Äußerungen zu diesem Thema zeigt deutlich auf, dass das allgemein gegebene Verständnis unseres politischen Systems sehr begrenzt ist. Zumindest Herr Kickl hat meine Ausführungen verstanden, und von ihm und seinen Anhängern habe ich zu Recht kein Lob erhalten. Herr Kickl hat bereits einmal den Auftrag unseres Bundespräsidenten, eine Regierung zu bilden, zurückgelegt. Warum sind er und seine Anhänger auch von meinem Vorschlag offensichtlich wenig begeistert? Würde ihm vom Bundespräsidenten dieser Auftrag erteilt, dann gäbe es kein brauchbares Argument für ihn, diesen Auftrag zurückzugeben. Alle Spitzenbeamten der Ministerien sind Fachleute auf ihrem Gebiet, jedoch keine willigen Gefolgsleute und Mitglieder der FPÖ. Jeder von der Regierung gefasste Beschluss bedarf der Einstimmigkeit. Herr Kickl wäre nun gezwungen, seine Ansichten zur Lösung der derzeitigen Probleme offen darzulegen und dem Wähler kundzutun, wie er die anstehenden Probleme konkret und besser lösen will. Geschieht dies, dann ist es in der Demokratie Aufgabe des Wählers, mit Mehrheit zu entscheiden, ob dies so auch geschehen soll oder eben nicht. Ein „Versteckspiel“ wäre dann jedoch auch für Herrn Kickl nicht mehr möglich.

Dr. Hermann Böckle, Dornbirn