Pandemiemanagement oder Parteipolitik?
Das erscheint mir die Gretchenfrage seit Anbeginn der Pandemie zu sein, wenn ich das Verhalten und die von der Politik gesetzten Maßnahmen der Bundes- und Landesparteien beobachte. Statt auf die Meinung von Experten einschlägiger Fachbereiche zu hören, scheint Populismus der Ausweg aus der Krise. Statt durch Prävention dafür zu sorgen, dass die Verbreitung des Virus nachhaltig eingedämmt werden kann, wurde die Pandemie als vorbei bezeichnet und ein Stufenplan präsentiert, der höchstens als Re-Aktionismus eingestuft werden kann. Statt einen bundes- und landesweiten Schulterschluss aller Parteien in der Pandemiebekämpfung zu finden, erscheint destruktive Diskussionskultur als beste Vertrauensbasis. Statt Fehler ehrlich zuzugeben und so das Vertrauen seitens der Bevölkerung zu erlangen, erfolgen Durchhalteparolen und Beharren auf die Richtigkeit aller Entscheidungen. Die Konsequenzen dieser Gegensätze sind augenscheinlich: Beinahe täglich erfolgen Negativrekorde bei den Neuinfektionen, der neuerliche Lockdown legt die Wirtschaft lahm und die angebliche Spaltung der Gesellschaft schreitet voran. Einiges davon wäre zu verhindern gewesen, doch im Nachhinein hielt jede Partei an ihrem Programm fest. Die Frage – ob Pandemiemanagement oder Parteipolitik – kann ich nicht beantworten, doch sollten meiner Ansicht nach die Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung nicht unter dem Aspekt der Gewinnung von Wählerstimmen, sondern unter der Prämisse der Sicherung der Gesundheit von Menschen getroffen werden.
Florian Prirsch, Dornbirn