EU-Schuldenorgie

Leserbriefe / 02.06.2020 • 19:27 Uhr

Nach der Ansage der österreichischen Regierung: „Koste es was es wolle“ schlägt nun auch Ursula von der Leyen ein 750-Milliarden-Euro Programm vor. 500 Milliarden von Emmanuel Macron und Angela Merkel vorgeschlagen als nicht rückzahlbare Geldgeschenke und weitere 250 Milliarden als Kredite. Und dies obwohl die EU über keine eigenen Steuereinnahmen verfügt. BK Sebastian Kurz verkündete anfänglich im ORF, dass für ihn nur Kredite und keine nicht rückzahlbaren Geldgeschenke infrage kämen. Im Deutschen Fernsehen äußerte sich nach Tagen BK Sebastian Kurz, dass über das Verhältnis von Krediten und nicht rückzahlbaren Geldgeschenken noch verhandelt werden muss. Eine Kehrtwende? Ein Umfaller auf Zuruf der Wirtschaft? Wie Politiker mit Steuergeld umgehen, ist für mich als Bürger und Steuerzahler unverständlich, ja geradezu unverantwortlich. Für mich entwickeln sich einige Politiker zunehmend vom verantwortungsvollen Volksvertreter zum professionell agierenden Selbstvermarkter.

Arno Fricke, Gaschurn